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20.11.2012

Umweltrecht im Umbruch: LEG-Workshop bietet Infos für Investoren

Entscheidungshilfen für Firmen bei Erweiterungen und Neuansiedlungen

ERFURT _ Bis zu tausend industrielle Anlagen in Thüringen unterliegen ab Januar 2013 neuen Umweltauflagen - und viele betroffene Unternehmer wissen bis heute nicht, wie sie darauf reagieren sollen. Ein Workshop mit dem Titel "Erfolgreich entscheiden" will hier Hilfe anbieten. Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG) lädt für Mittwoch, 21. November 2012, von 13:00 bis 16:30 Uhr, in ihr Hauptgebäude an der Mainzerhofstraße 12 in Erfurt. Eingeladen sind Entscheider aus Thüringer Firmen; Experten von der LEG, vom Landesverwaltungsamt sowie aus der juristischen Praxis geben Anregungen und Hinweise zu den neuen Herausforderungen im Zuge aktueller Neuerungen des Umweltrechts.

Thüringen profitiert momentan in starkem Maße von Neuansiedlungen und Erweiterungen durch Firmen verschiedenster Branchen. Gleichzeitig wandelt sich gegenwärtig das Umweltrecht in rasantem Maße. So verändern sich zum 1. Januar 2013 die Kriterien, wonach Maschinen und Anlagen dem so genannten Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) unterliegen: War bisher die Leistung ausschlaggebend (was leistet eine Anlage tatsächlich?), so ist es künftig die Kapazität (was ist eine Anlage imstande, zu leisten?). Damit fallen in Zukunft mehr Anlagen mit Immissionen unter das BImSchG, und Unternehmer, die in diese Anlagen investieren, müssen entsprechend mehr Auflagen erfüllen. Immissionen sind umweltrelevante "Begleiterscheinungen" der industriellen Produktion, also zum Beispiel Abgase, Abwässer, Lärm oder Luftschwingungen. Eine zweite große Änderung betrifft die Gesetzgebungskompetenz: Gab bisher die EU in vielen Fällen des Umweltrechts Empfehlungen ab, während Bund und Land Gesetze erließen, setzt die EU ab dem 1. Januar selbst durch Verordnungen oder Richtlinien Recht und bindet damit die Unternehmen als Rechtssubjekte direkt. Momentan müssen Landesinstitutionen wie das Thüringer Landesverwaltungsamt die entsprechenden Rechtstexte der EU aufbereiten und umsetzen, was zu akutem Klärungsbedarf bei Behörden und Unternehmen führt.

Zum Einstieg referiert Andreas Krey, Geschäftsführer der LEG, über den Weg zu schnellen Entscheidungen im dynamischen Prozess unternehmerischen Handelns. Im Anschluss skizziert Rechtsanwalt Dr. Helmar Hentschke (Dombert Rechtsanwälte, Potsdam) neuere Entwicklungen des Umweltrechts. Praktische Hinweise zum BImSCHG und zu schnellen Genehmigungsverfahren gibt in seinem darauffolgenden Vortrag Mario Suckert, Abteilungsleiter Umwelt im Thüringer Landesverwaltungsamt. Die praktische Sicht eines Projektmanagers erläutert schließlich Dr. Volker Kleinschmidt vom Sachverständigenbüro für Umweltrecht PRO TERRA TEAM GmbH (Magdeburg/Dresden).

Die LEG sieht den Workshop als Teil ihres umfassenden Serviceangebots sowohl für die potenzialreichen Thüringer Unternehmen als auch für die von ihr betreuten Industriestandorte.

Mehr Informationen unter: www.leg-thueringen.de

thaff@leg-thueringen.de

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